Straßenausbaubeitrag

Vorläufiges Ergebnis der Bürgerbefragung

Das vorläufige Ergebnis lautet wie folgt:

abgegebene Wahlumschläge:                                                           12.129
zurückgewiesene Wahlumschläge (fehlende Stimmzettel (etc.):               921
= zählfähige Stimmen:                                                                      11.208

davon ungültig:                          713 =   6,36 %
= gültige Stimmen:               10.495  = 93,64 %

Davon entfallen auf:

Variante A - Finanzierung durch Straßenausbaubeiträge:      5.791  =  55,18 %
Variante B - Finanzierung über Grundsteuer B:                     4.704  =  44,82 %

Die Gesamtwahlbeteiligung unter Bezugnahme aller abgegebenen Wahlumschläge ergibt eine Wahlbeteiligung von 42,70 %.

Bezogen auf die zählfähigen Stimmen liegt die Wahlbeteiligung bei 39,46 %.

Die Anzahl der gültigen Stimmen entspricht einer Wahlbeteiligung von 36,95 %.

Das endgültige Ergebnis der Bürgerbefragung wird am 30. März 2015, 17:00 Uhr, durch den Gemeindewahlausschuss festgestellt.

 

Steuerfinanzierter Straßenausbau ?

Um Ihnen bei der laufenden Bürgerbefragung die notwendigen Entscheidungshilfen an die Hand zu geben, haben wir den im Rat der Stadt Barsinghausen vertretenen Parteien einige Fragen gestellt.

Das Schreiben können Sie hier nachlesen.

Als Orientierungshilfen für Ihre Entscheidung hier nun die Stellungnahmen

der AfB-Fraktion vom 08.02.2015

der SPD-Fraktion vom 17.02.2015

der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2015

Die FDP-Fraktion hat über die Calenberger Zeitung am 12.02.2015 Stellung bezogen.

Artikel der Redaktion der Calenberger Zeitung vom 12.02.2015.

 

Bürgerbefragung vom 9.3. bis 23.3.2015

Der Rat der Stadt Barsinghausen wird am 11.12.2014 über die Bürgerbefragung zum Straßenausbaubeitrag beraten und voraussichtlich beschließen.

Zu Ihrer Informationen stehen Ihnen hier

der Infoflyer der Stadt Barsinghausen

die Beschlussvorlage

die Satzung über die Durchführung der Befragung

zur Verfügung.

 

Arbeitskreis Straßenbau

Der Arbeitskreis Straßenbau der Stadt Barsinghausen hatte zum 20.10.2014 Interessenverbände zu einem "Runden Tisch" eingeladen, um seine Arbeitsergebnisse vorzustellen.

Die Präsentation können Sie sich hier ansehen. 

Zu Ihrer Information steht Ihnen hier die in Barsinghausen geltende Straßenausbaubeitragssatzung zur Verfügung.